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Aktuelle Anforderungen an Leitungs- und Wegerechte
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Zielsetzung
Das Seminar vermittelt Verantwortlichen einen umfassenden Überblick über alle derzeit geltenden Rechtsgrundlagen zu Leitungs- und Wegerechten über private und öffentliche Grundstücke sowie Straßen- und Wegegrundstücke. Sie erfahren, wie Sie vorhandene Anlagen schützen und Neuanlagen sichern. Weiterhin kennen Sie wichtige rechtliche Grundlagen, wenn sich Umstände oder Sachlage verändern. Sie kennen die für den Netzbetreiber wesentliche Regelungen zu Telekommunikationsleitungen in öffentlichen Verkehrswegen und privaten Grundstücken sowie zur Mitbenutzung der Netzinfrastruktur.
Inhalt
Aktuelle Rechtsgrundlagen zu Leitungs- und Wegerechten
- Duldungszwang, Notwegerechte
- Regelungen zur Benutzung privater Grundstücke: Gesetzliche Regelungen, vertragliche Vereinbarungen, beschränkte persönliche Dienstbarkeiten, Enteignung
- Regelungen zur Benutzung öffentlicher Grundstücke der Gemeinde
- Rahmenverträge mit Bund/Land
- Richtlinie für die Mitbenutzung von Bahnnebenanlagen
- Telekommunikationsgesetz (TKG) und weitere Regelungen
Handlungsgrundsätze
- Anlagenplanung und Zustimmungen von Grundstückseigentümern
- Wie erlange ich den Schutz von Anlagen und gegebenenfalls die Grundbuchsicherung?
- Wertermittlung, Entschädigung, Vergütungssätze
- Handlungsmöglichkeiten, wenn eine erforderliche Grundstücksinanspruchnahme verweigert oder die Entfernung einer bestehenden Leitung verlangt wird?
- Wie lange besteht der Anspruch auf Inanspruchnahme des Grundstücks?
- Was muss bei Zwangsversteigerungen beachtet werden, wenn im Grundstück Trassen gesichert sind?
- Was ist im Verhältnis zu öffentlichen Grundstückeigentümern zu beachten
- Welche Rechtslage gilt bei Telekommunikationsleitungen für den Netzbetrieb
- Rechtslage für Telekommunikationsleitungen zu kommerziellen Zwecken in Verkehrswegen
- Voraussetzungen und Grenzen der Mitbenutzung von Netzinfrastruktur, Rechte und Pflichten der Netzbetreiber, Rechte und Pflichten der TK-Unternehmen
- Rechtslage für Telekommunikationsleitungen zu kommerziellen Zwecken auf privaten Grundstücken
- Anforderungen an Vereinbarungen bei gemischter Nutzung von TK-Leitungen (Netzbetrieb und Telekommunikation für kommerzielle Zwecke)
- Unter welchen Voraussetzungen kann ein Netzbetreiber TK-Infrastruktur selbst mit verlegen?
- Wertermittlung, Entschädigung, Vergütungssätze
Zielgruppe
Verantwortliche Personen sowie Beschäftigte mit Aufgaben in der Investplanung, Baudurchführung und
Dienstleistungen im Energie- und Wasserfach, Netzbetreiber und Servicedienste.
Hinweis
- Dieses Präsenz-Seminar wird auch als Online-Seminar in zwei Modulen (9599 und 9597) angeboten.
- Diese Schulung bieten wir Ihnen gerne auch als Inhouse-Veranstaltung (Präsenz) an.
Termine
Zur Zeit steht noch kein Termin fest. Für Informationen zum nächsten Durchführungstermin wenden Sie sich bitte an Thomas Bender, thomas.bender@dvgw.de, +49 228 9188-606 oder lassen Sie sich unverbindlich per E-Mail benachrichtigen, sobald neue Termine verfügbar sind.